Der SDS Regensburg hat heute anlässlich der Feier zur Vergabe der Deutschlandstipendien an der Universität Regensburg im H 24 den dort Anwesenden folgenden Flyer verteilt:
Zudem haben wir uns als kleine Protestaktion Firmenlogos an die Kleidung geheftet und unter die Leute gemischt. Dazu hier ein paar Fotos:
19 Fotos
In den vergangenen Monaten und Wochen hat sich der SDS Regensburg Gedanken über ein Projekt mit dem (Arbeits-)Titel “Alternative Universität” gemacht. Eine Einführung findet ihr im unten angehängten PDF. Wir bitten um zahlreiche Rückmeldungen, Kritik, Anmerkungen und Vorschläge.
Zugleich möchten wir euch zu einem ersten Treffen der “Alternativen Universität” einladen, das am 15.12.11, ab 19 Uhr im Jugendraum des Gewerkschaftshauses (Richard-Wagner-Straße 2) stattfinden wird. Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen, damit wir gemeinsam den Grundstein der Alternativen Universität Regensburg legen können.
Näheres zur Alternativen Universität findet Ihr, wie gesagt, im Anhang. Solltet Ihr Fragen und dergelichen haben, könnt ihr uns jederzeit unter info@sds-regensburg.de anschreiben oder über Facebook etc. mit uns in Kontakt treten.
Wir freuen uns auf Euer Kommen, Eure Vorschläge und Eure Mitwirkung.
Wir haben uns den Artikel “Studenten demonstrieren gegen sich selbst” vom 18.11.11 in der Donau-Post zur Vollversammlung und Demonstration an der Universität Regensburg etwas näher angesehen. Das Ergebnis findet sich hier:
Prof. em. Rudolph Bauer (Uni Bremen) spricht über die Machenschaften des Unternehmens und der Stiftung Bertelsmann in der bundesdeutschen Bildungs- und Hochschulpolitik. Mehr Information zum Vortrag findet sich untenstehend oder hier.
Anlässlich der anstehenden Hochschulwahlen wird uns Nicole Gohlke, die Hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im deutschen Bundestag einen Besuch abstatten.
Der SDS Regensburg freut sich auf eine rege Teilnahme und eine anregende Diskussion.
Regensburg, den 29.04.2011
SDS Regensburg verweigert die Teilnahme an Hochschulwahl der Uni Regensburg und protestiert damit gegen Scheindemokratie an bayerischen Hochschulen – Aufforderung an andere Hochschulgruppen sich der Wahlverweigerung anzuschließen
Macht die Teilnahme an Hochschulwahlen in Bayern Sinn? Der SDS Regensburg gibt eine Antwort: Nein! Auf einer Sitzung am 25. April entschloss sich die Hochschulgruppe nach ausführlichem Diskussions- und Abwägungsprozess dazu, bei den nächsten Wahlen an der Universität Regensburg am 21. Juni diesen Jahres nicht anzutreten. Hintergrund für diesen Entschluss ist der Anspruch, gegen die undemokratische Praxis an der Universität und in Bayern zu protestieren und sich für wirkliche Mitbestimmung der Studierenden einzusetzen.
Der SDS, der bei der letzten Wahl zwei Mandate erlangen und sogar ein Referat im SprecherInnenrat übernehmen konnte, wählt diesen Schritt, weil er es unter den gegebenen Umständen als Unmöglichkeit ansieht auch nur ansatzweise die Studienbedingungen im Sinne seines Wahlprogramms umzusetzen. Seinen Einsatz gegen Studiengebühren, die schleichende Verschulung und Ökonomisierung des Hochschulwesens, die Benachteiligung von Frauen im akademischen Betrieb, für eine soziale und solidarische Hochschule, für mehr Freiräume und vor allem mehr Mitbestimmung der Studierenden werde er anderweitig fortsetzen und verstärken.
Die gesamte Erklärung gibt es hier.
Der SDS Regensburg hat beschlossen, bei den im Sommersemester 2011 anstehenden Hochschulwahlen nicht anzutreten.
Wir sind der Ansicht, dass unter den gegebenen Voraussetzungen, also ohne eine von uns geforderte verfasste Studierendenschaft, jegliche Arbeit im Konvent sinnlos und zum Scheitern verdammt ist. Der studentische Konvent stellt in seiner jetzigen Verfassung bestenfalls eine Gesprächsrunde zum Austausch einzelner StudentInnen, aber kein ernstzunehmendes Gremium, welches tatsächlich über ein Mitbestimmungsrecht verfügt, dar.
Der SDS Regensburg kann und will sich an einer solch offensichtlichen Scheindemokratie nicht weiter beteiligen.
Mit dem Wissen der derzeitigen Ohnmacht der studentischen Gremien, wäre ein Antritt zur nächsten Hochschulwahl, ein weiterer Wahlkampf in welchem den Studierenden ein weiteres mal die gleichen Versprechen gemacht werden, die ein weiteres mal nicht im Ansatz erfüllt werden können, nicht mit unserem Selbstverständnis in Einklang zu bringen und gegenüber den WählerInnen schlichtweg blanker Hohn.
Der SDS Regensburg sieht ferner keinen Nutzen, sich bei der „Arbeit“ im SprecherInnenrat aufzureiben, da auch dessen Mitbestimmungsrecht und Möglichkeiten stark limitiert sind. Es ist weierhin nur konsequent, sich als Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband nicht an den alljährlichen, uns so verhassten ‚Deals’ zu beteiligen. Wo im Hinterzimmer Mehrheiten beschafft und nach Gutdünken einiger weniger munter Pöstchen hin- und hergeschoben werden, sehen wir den SDS Regensburg fehl am Platze.
Der SDS Regensburg wendet sich mit dieser Entscheidung keineswegs von der Hochschulpolitik ab, im Gegenteil, wir stehen mehr denn je für eine verfasste Studierendenschaft, für wirkliche Demokratie und ein wirkliches Mitspracherecht der StudentInnen ein. Wir wollen nicht weiter zulassen, dass die Arbeit der Studierenden in festgefahrenen Strukturen und höchst lächerlichen Gremien versandet und stattdessen neue Wege finden, studentischen Belangen eine Stimme zu geben, neue Strukturen zu etablieren und den Studierenden so eine Alternative zum jetzigen, in jeglicher Hinsicht unbefriedigenden und frustrierenden Zustand zu geben.
Für eine radikale Demokratie an Bayerns Hochschulen!
WikiLeaks als Vorbild
Die neugegründete Internetplattform BayernLeaks veröffentlichte einen Brief des Wissenschaftsministeriums. Das Wissenschaftsministerium des Freistaats gab inzwischen zu, dass der zweiseitige Brief echt sei. Die Kernaussage des Briefes: Die Hochschulen sollten die Einnahmen aus Studiengebühren schnellstmöglich irgendwie ausgeben, da sonst die Akzeptanz der Studiengebühren weiter sinke.
Auf der Seite von BayernLeaks wird der Brief ausführlich dokumentiert. Zwar sind die Tatsachen schon länger bekannt, allerdings ist es trotzdem beeindruckend die politische Verblendung des Wissenschaftsminister in Schriftform und von diesem unterzeichnet zu sehen.
Wir empfehlen einen Besuch der Seite und hoffen, dass BayernLeaks nicht zur Eintagsfliege wird, sondern noch weiter interessante Dokumente veröffentlicht.
Die im Rahmen der Sparmaßnahmen im Freistaat geplanten Kürzungen im Bildungssektor sind unerträglich und zukunftsfeindlich. Die Kürzungen im Haushalt einzelner Universitäten sind insbesondere im Hinblick auf den doppelten Abiturjahrgang inakzeptabel.
Die geplanten Sparmaßnahmen der Landesregierung machen auch vor der Universität Regensburg nicht halt. So soll die Universität allein in diesem und nächsten Jahr über fünf Millionen Euro einsparen. „Es ist an Absurdität nicht mehr zu überbieten, wenn die Landesregierung den ohnehin unterfinanzierten Universitäten ausgerechnet jetzt die Mittel kürzt“, so Daniel Huth vom SDS-Regensburg. „Vor dem Hintergrund des doppelten Abiturjahrgangs im Jahr 2011 müssten die Mittel erheblich erhöht, statt noch weiter gekürzt werden.“
Der SDS Regensburg ist der Ansicht, dass die Bauruine Universität Gefahr läuft auch zur Bildungsruine zu werden. „Die Lehre wird nicht besser, wenn man besonders im Mittelbau immer mehr Einsparungen vornimmt, wie es die Landesregierung jetzt vor hat.“, meint Johanna Ertl und fährt fort: „Nicht nur wir in der SDS-Hochschulgruppe fragen uns, wie es 2011 klappen soll, wenn man mit weniger Geld deutlich mehr Erstsemestern ordentliche Studienbedingungen sichern soll.“ Jetzt sind auch die PräsidentInnen und der Rektor der bayerischen Universitäten und Hochschulen gefragt. Denn diese sind dafür verantwortlich, dass die Lehre in den jeweiligen Einrichtungen gewährleistet ist. Die Hochschulleitungen müssen sich jetzt wirklich aus der Deckung wagen und der Landesregierung konsequent die Stirn bieten. Wenn nichts unternommen wird, so werden die studienwilligen AbiturientInnen 2011 qualitativ minderwertige oder gar keine Studienplätze erhalten.
Konstituierende Sitzung des studentischen Konvents
Der neugewählte Konvent der Universtität Regensburg kam heute zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
Heute fand die erste Sitzung des neu gewählten studentischen Konvents statt. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Rektor Thomas Strothotte wurde zunächst der Konventsvorsitz und anschließend der studentische SprecherInnenrat gewählt. Die neue Vorsitzende des studentischen Konvents heißt ab heute Eva König, ihr Stellvertreter und Vorsitzender der Fachschaftenkammer ist Rüdiger Nebendahl. Bei beiden Posten gab es keine GegenkandidatInnen. Auch bei der Wahl der beiden Sprecher und den Referatsleitungen trat jeweils nur eine Person an. Eine durchweg harmonische Konventsitzung also? – Nicht ganz: Die Satzung des Konvents sieht vor, dass neben den beiden SprecherInnen bis zu 8 Referate bestimmt und vergeben werden können, im letzten Jahr waren es sechs SprecherInnen. Der Vorschlag von Bunte Liste und JuSos für dieses Jahr sah jedoch nur fünf Referate vor (das Referat für Fachschaften fiel weg). Die Idee, dennoch sechs Referate einzurichten und ein zusätzliches für studentische Anliegen zu schaffen, welches sich um Publikmachung und Bewerbung von hochschulpolitischem Engagement kümmern sollte, fand dennoch nicht bei Allen Anklang, die Gründe blieben Nicht-Eingeweihten schleierhaft. Nahezu alle Wortmeldungen für die Ablehnung konnten kaum als Argumente gelten, schließlich schienen persönliche Befindlichkeiten dem Ausschlag gegeben zu haben.. So wurde das Referat „Studentische Anliegen“ schlussendlich abgelehnt.
Die Zusammensetzung des zukünftigen SprecherInnenrates gestaltet sich somit wie folgt:
Studentische Sprecher:
Raimund Lehle und Andreas Hastreiter
Referat für Soziales:
Katja Ertl
Referat für Hochschulpolitik:
Marina Mühlbauer
Referat für Ökologie:
Ssaman Mardi
Referat für Internationales:
Sophia Scharl
Referat für Finanzen und Organisation:
Falko Gaulke
Der SDS Regensburg freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem neuen SprecherInnnenrat und wünscht allen Gewählten alles Gute für die kommende Amtsperiode!
Mit großer Mehrheit beschloss der studentische Konvent der Universität Regensburg kein Votum zu den Verwendungsvorschlägen der Studiengebühren abzugeben. Da ein solches Votum allerdings obligatorisch ist, um die Studiengebühren an die universitären Institutionen verteilen und legitim ausgeben zu können, hat die Hochschulleitung nach aktuellem Stand keine Möglichkeit über die Mittel für das kommende Wintersemester zu verfügen.
Nachdem auf der öffentlichen Gruppensitzung des SDS am Montag bereits festgelegt worden war, dass SDS-Konventsvertreterin Katja Ertl sich nicht an der Abstimmung beteiligen werde, beschloss der Konvent am 24.06.2010 mit großer Mehrheit die Abstimmung erst gar nicht stattfinden zu lassen. Die Unzufriedenheit über die momentane Hochschulpolitik sei im Konvent spürbar, so Ertl. Man sehe die Rolle des Konvents nicht darin, Missstände zu verwalten, sondern Politik im studentischen Interesse zu machen. Dies sei mit der heutigen Entscheidung gelungen. Bisher wurde das Studierendenparlament jedes Semester genötigt, zu den Vorschlägen zur Verwendung der Studiengebühren Stellung zu nehmen. Dabei kam es in der Vergangenheit immer wieder dazu, dass selbst einstimmige Voten des Konvents von der Hochschulleitung übergangen wurden. „Die Hochschulleitung interessiert einzig und allein die Existenz eines Votums. Ob der Konvent für oder gegen einzelne Verwendungsvorschläge gestimmt hat, ist dem Rektor und seinen Leuten egal.“, erklärt Ertl. Aus ihrer Sicht sei nun die Hochschulleitung am Zug und nur eine grundlegende Senkung der Studiengebühren auf 300€ könne den Konvent noch umstimmen. „Alles andere wäre aus meiner Sicht Verrat an den Studierenden!“
Dass eine Senkung der Studiengebühren möglich ist, hat nicht nur die Hochschule Regensburg jüngst gezeigt, sondern auch die Studierenden der Universität haben dies bereits nachgewiesen: „Nach gründlicher Prüfung ist eine Senkung der Studiengebühren auf das gesetzliche Minimum von 300€ leicht möglich.“, so Anna-Lena Schnaudt, Mitglied der AG Studiengebühren. „Wir haben eine lange Liste von Posten, welche nicht in die Verbesserung der Lehre fließen“, erläutert Schnaudt. Von der Subvention der Forschung bis hin zum Ausgleich von bisher staatlichen Mitteln, gibt es zahlreiche Posten, die nicht von Studierenden finanziert werden dürften. Aus dieser Fehlverwendung ergebe sich der Spielraum für eine sofortige und nachhaltige Senkung der Studiengebühren.
Besonders erfreut zeigten sich die Mitglieder der SDS-Hochschulgruppe über die vom Konvent verabschiedeten Begründung der Entscheidung. Der Konvent argumentiert hier klar und stichhaltig, dass es nicht um schlichte Symbolpolitik handelt, sondern um entschlossenes, konsequentes Handeln im Sinne der Studierenden. Laut Ertl steht es außer Frage, dass der SDS auch weiterhin auf allen Ebenen gegen Studiengebühren kämpfen werde. Studiengebühren seien unsozial, wirtschaftlicher Unfug und verbesserten die Lehre nicht. Aus diesem Grund sei die Abschaffung die einzige Option. „Wir werden im Konvent auch weiterhin entschlossen gegen die Studiengebühren agieren und über Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten. Der erste Schritt hierfür wurde gestern gemacht“, zeigt sich Hans-Peter Dantscher, designiertes SDS-Konventsmitglied, zuversichtlich.
Die Hochschule Regensburg (NICHT DIE UNI) senkt zum nächsten Semester die Studiengebühren um 100€. Wir freuen uns sehr, dass der studentische SprecherInnenrat der Hochschule diese spürbare finanzielle Entlastung für die Studierenden erreicht hat.
Gleichwohl kann die Senkung nur ein erste Schritt sein. Die sozial ungerechten und wirtschaftlich kontraproduktiven Studiengebühren müssen abgeschafft werden.
Wir hoffen, dass nun auch an der Universität Regensburg eine Senkung ernsthaft erwogen und ebenfalls bereits zum nächsten Semester durchgeführt wird.
Wir bedanken uns bei allen Studierenden, welche an den Hochschulwahlen teilgenommen haben.
Nach einem anstrengenden Wahlkampf bleibt uns jetzt nur noch das Warten auf die Ergebnisse.
Wir werden Euch natürlich über den Wahlausgang informieren, sobald die Ergebnisse veröffentlicht worden sind.
Wir hoffen auf eine hohe Wahlbeteiligung – und natürlich auch auf ein gutes Ergebnis für den SDS – und bedanken uns schon jetzt bei allen Teilnehmern an den Wahlen und natürlich ganz besonders bei den Wählern, welche den SDS gewählt haben.
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Jusos 7Sitze
Bunte Liste 5Sitze
RCDS 5Sitze
SDS 2Sitze (Katja Ertl und Hans-Peter Dantscher)
Andere 3Sitze
Die Wahlbeteiligung lag bei mageren 14,8%.
Ein weitergehende Stellungnahme zu den Hochschulwahlen folgt…
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Ergänzung (22.06.2010) :
aufgeschlüsseltes Wahlergebnis der Hochschulwahlen 2010.
